SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2011/37 vom 4. Juli 2011 , Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2011 - Sg Versicherungsgericht (2011)
Art. 24 ATSG, aArt. 48 Abs. 2 IVG; Art. 42 IVG, Art. 42bis Abs. 3 IVG, Art. 37 IVV. Rückwirkende Zusprache von Hilflosenentschädigung für einen Minderjährigen. Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung vor der Vollendung des ersten Lebensjahres. Übersieht ein Versicherungsträger eine hinreichend substantiierte Anmeldung, werden die Leistungen der letzten fünf Jahre vor der Neuanmeldung nachbezahlt, weiter zurückliegende sind untergegangen. Diese Rechtsprechung gilt im Rahmen von Art. 24 Abs. 1 ATSG und aArt. 48 Abs. 2 IVG, die insofern eine absolute Verwirkungsfrist beinhalten. Bejahung des Tatbestands der dauernden persönlichen Überwachung bei einem Kleinkind, das nach Entlassung aus der Kinderklinik aufgrund einer beeinträchtigten Atmung infolge Muskelschwäche ein Heimmonitoring benötigt. Bejahung der Hilflosigkeit beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen, wenn das Kind im Alter von 5½ zum Schlafen auf dem Bauch in einer Liegeschale fixiert werden muss und daher weder selbständig ins Bett gehen kann noch selbständig aus dem Bett aufstehen kann und darüber hinaus ohne die Fixierung nicht im Bett bleiben würde. Es handelt sich dabei nicht um eine pflegerische Hilfeleistung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2011, IV 2011/37). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_595/2011.